Allgemeine Geschäftsbedingungen („AGB“) von Power Reformer, Herrenstr. 33 in 87439 Kempten („Anbieter“) in der Fassung vom 10. September 2023
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Präambel
Anbieter bietet insbesondere (Gruppen-)Pilates Kurse vor Ort (im Folgenden „Klassen“ oder „Leistungen“). Anbieter bietet die Klassen in Präsenz an einem vorab von Anbieter festgelegten und angekündigten Ort an. Die vorliegenden AGB sind für alle Verträge zwischen Anbieter und dem jeweiligen Kunden bestimmt.
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Geltungsbereich
- Anbieter bietet seine Leistungen den folgenden Personen an:
- Verbraucher (für die Bundesrepublik Deutschland definiert in § 13 BGB), d.h. jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können („Verbraucher“) und
- Unternehmer (für die Bundesrepublik Deutschland definiert in § 14 BGB), d.h. eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt („Unternehmer“ und zusammen mit dem Verbraucher nachfolgend der „Kunde“).
- Diese AGB gelten für alle Geschäftsbeziehungen, insbesondere alle Verträge, zwischen Anbieter und dem jeweiligen Kunden in der jeweiligen Fassung, welche zum Zeitpunkt des betreffenden Vertragsschlusses gültig und wirksam einbezogen worden ist.
- Anbieter bietet seine Leistungen den folgenden Personen an:
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Vertragspartner
Die Verträge mit Kunden kommen zustande mit Power Reformer, Herrenstr. 33 in 87439 Kempten.
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Angebot und Zustandekommen von Verträgen
- Die Angebote von Anbieter (wie beispielsweise auf der Webseite, in Prospekten und Flyern) sind freibleibend und unverbindlich, soweit nicht im jeweiligen Angebot von Anbieter bezogen auf konkrete Leistungen ausdrücklich ein Bindungszeitraum angegeben ist.
- Die Darstellung der Leistungen u.a. im Online-Shop, in Prospekten und auf Flyern von Anbieter stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot von Anbieter dar, sondern ist eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden (im Folgenden die „Anbieter-Aufforderung“).
- Mit Auftragserteilung bzw. Bestellung z.B. im Online-Shop oder auf einem Auftrags-/Bestellformular vor Ort gibt der Kunde ein für ihn verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages (z.B. über die Buchung einer Klasse) gegenüber Anbieter ab.
- Die Annahme des Angebots des Kunden durch Anbieter erfolgt durch Übersendung oder Aushändigung einer entsprechenden Bestätigungsnachricht, z.B. in elektronischer Form per E‑Mail (z.B. durch Übersendung einer Auftrags‑, Buchungsbestätigung oder Rechnung) oder durch Bestätigung durch Anbieter vor Ort, z.B. in Form der Vornahme der Zahlung vor Ort.
- Eine etwaige durch Anbieter abgegebene „Eingangsbestätigung“ der Bestellung des Kunden stellt noch nicht die Annahme des Angebots des Kunden dar, sondern bestätigt lediglich den Eingang des Angebots des Kunden bei Anbieter.
- Klassen können eine Mindestteilnehmeranzahl voraussetzen – dies ist jeweils in der Anbieter-Aufforderung oder anderweitig gegenüber dem Kunden angegeben. Sollte diese nicht erreicht werden, besteht kein Anspruch auf Durchführung der jeweiligen Klasse durch Anbieter, soweit nicht anders vereinbart. Setzt eine Klasse eine Mindestteilnehmeranzahl voraus, wird bei Erreichen der Mindestteilnehmeranzahl die Durchführung der Klasse gegenüber dem jeweiligen Kunden durch Mitteilung von Anbieter angezeigt. In diesem Fall ist die Durchführungsanzeige die Bestätigungsnachricht nach Abs. 4 und damit die Annahme des Angebots des Kunden.
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Verkaufspreise und Liefer- und Versandkosten
- Die jeweils angegebenen Preise sind Endpreise. Sie enthalten (soweit anwendbar) die gesetzliche Umsatzsteuer sowie auch sonstige Preisbestandteile. Nicht enthalten sind sonstige Kosten, welche separat ausgewiesen werden.
- Sonstige Kosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung, im Angebot oder während des Bestellvorgangs vor Vertragsschluss ausgewiesen.
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Zahlung
- Die Zahlung hat abzugsfrei zu erfolgen.
- Die Zahlungsweise ergibt sich aus Angaben während des Bestellprozesses bzw. aus der Anbieter-Aufforderung bzw. aus entsprechenden Absprachen bei Buchung vor Ort. Als Zahlungsziel gilt das im jeweiligen Vertrag/auf der jeweiligen Rechnung angegebene oder sich aus den Angaben im Zahlungsprozess ergebende Datum, wobei, soweit nicht anders angegeben, das Datum der Ausführung der Zahlung des vollständigen Rechnungsbetrags für die fristgerechte Zahlung entscheidend ist. Fehlt eine Angabe des Zahlungsziels, besteht eine sofortige Fälligkeit.
- Für Unternehmen gilt das Datum des Eingangs des vollständigen Rechnungsbetrags bei Anbieter als relevantes Datum für die fristgerechte Zahlung.
- Soweit nicht anders angegeben oder vereinbart, erfolgt die Leistung durch Anbieter nicht vor Eingang des vollständigen Rechnungsbetrags bei Anbieter.
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Stornierung durch den Kunden und Stornierungsgebühren
- Storniert der Kunde eine gebuchte Leistung aus Gründen, die in der Verantwortung von Anbieter liegen oder aufgrund höherer Gewalt, so stimmt sich Anbieter mit dem Kunden über eine Durchführung zu einem anderen Zeitpunkt/mit einem anderen Zeitplan ab. Ist dies nicht möglich oder lehnt der Kunde dies ab, erstattet Anbieter dem Kunden die Zahlung für die betreffende Leistung.
- Storniert der Kunde aus Gründen, die in der Verantwortung des Kunden selbst liegen, so gelten die folgenden Stornierungsgebühren:
- Die Stornierung einer Leistung ist bis zu 24 Stunden vor Beginn der Durchführung der jeweiligen Leistung kostenfrei durch Angabe gegenüber Anbieter in der vorgesehenen Form möglich.
- Bei Stornierung einer Leistung weniger als 24 Stunden vor Beginn der Durchführung der Leistung und bei Nichterscheinen fallen 100% des Gesamtpreises als Stornierungsgebühr an.
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Durchführung von Klassen
- Hinsichtlich der Klassen besteht die vertragliche Leistung in der Durchführung der Klassen zu den im jeweiligen Vertrag über die jeweilige Klasse vereinbarten Bedingungen durch Anbieter. Anbieter erbringt keine medizinischen Dienstleistungen und erteilt keinen medizinischen Rat.
- Anbieter wird alle Klassen nach bestem Wissen und Gewissen persönlich gemäß den vereinbarten Einzelheiten (z.B. Terminplan; abgedeckte Inhalte; verwendete Geräte) des jeweiligen Vertrags durchführen.
- Die von Anbieter erbrachten Leistungen betreffen insbesondere den Bereich Fitness und können bezogen auf den jeweiligen Kunden (insbesondere je nach Verfassung, Gesundheitszustand, Einschränkungen) unterschiedliche Auswirkungen haben und auch von Person zu Person bezogen auf Auswirkungen oder Veränderungen subjektiv unterschiedlich wahrgenommen werden. Vor diesem Hintergrund kann Anbieter einen bestimmten gesundheitlichen, körperlichen oder mentalen Erfolg nicht gewährleisten.
- Jeder Kunde ist selbst dafür verantwortlich, den für die Durchführung der Klassen erforderlichen Gesundheitszustand für sich selbst zu prüfen. Körperliche und gesundheitliche Einschränkungen, die der Teilnahme an einer Klasse entgegenstehen oder beeinträchtigen könnten, sind Anbieter vorab mitzuteilen. Anbieter steht es frei, bei Bedenken hinsichtlich etwaiger körperlicher, gesundheitlicher oder mentaler Beeinträchtigungen eines Kunden, insbesondere zu dessen eigener Sicherheit, die Teilnahme an einer Klasse abzulehnen.
- Ist Anbieter die Durchführung einer Klasse aus unverschuldeten Gründen – z.B. Krankheit oder höhere Gewalt – nicht möglich, so stimmt sich Anbieter mit dem Kunden über eine Durchführung zu einem anderen Zeitpunkt/mit einem anderen Zeitplan ab. Ist dies nicht möglich oder lehnt der Kunde dies ab, erstattet Anbieter dem Kunden die Zahlung für die betreffende Klasse.
- Minderjährigen Kunden, die keine Einwilligung der Erziehungsberechtigten für die Teilnahme an Klassen vorweisen können oder bei denen Bedenken hinsichtlich einer verletzungsfreien Teilnahme bestehen (z.B. einwandfreie Bedienung der verwendeten Geräte kann nicht gewährleistet werden) müssen von der Teilnahme an Klassen ausgeschlossen werden.
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Rechte und Pflichten des Kunden
- Der Kunde ist in keiner Weise verpflichtet, an jeweiliger Klasse oder an Teilen der Klasse teilzunehmen. Die Teilnahme erfolgt vollständig auf freiwilliger Basis. Er kann eine Klasse, Teile der Klasse oder einzelne Aktivitäten jederzeit abbrechen.
- Der Kunde ist verpflichtet, den Anweisungen von Anbieter bzw. des Trainerpersonals Folge zu leisten. Er ist zudem verpflichtet, sich mit der Hausordnung vertraut zu machen und die Regeln der Hausordnung einzuhalten.
- Für die Einhaltung der in den Klassen gemachten Vorgaben ist der Kunde selbst verantwortlich. Werden Vorgaben vom Kunde nicht eingehalten, ist es entsprechend unwahrscheinlicher, dass von der Klasse etwaig vorgesehene Ziele eintreten.
- Der Kunde wird Anbieter etwaige gesundheitliche Einschränkungen wie Erkrankungen, Allergien und Unverträglichkeiten rechtzeitig vor Inanspruchnahme einer Klasse mitteilen, damit Anbieter prüfen kann, ob diese Einschränkungen bei der Durchführung der jeweiligen Klasse in irgendeiner Form beachtet werden müssen oder auch dazu führen könnten, dass die Klasse für den jeweiligen Kunden nicht geeignet ist. In beiden Fällen wird Anbieter dies mit dem Kunden besprechen und eine gemeinsame Lösung anstreben. Ebenso wird der Kunde Anbieter unverzüglich informieren, sollten im Verlauf einer Klasse Befindlichkeits- oder Gesundheitsstörungen oder ‑beeinträchtigungen auftreten, die auf die Durchführung der Klasse zurückzuführen sein oder diesem entgegenstehen könnten. Auch hier wird Anbieter dies mit dem Kunden besprechen und eine gemeinsame Lösung anstreben.
- Der Kunde wird Anbieter eine etwaige Schwangerschaft vor Buchung bzw. Beginn der Klasse (oder bei späterer Kenntnis unverzüglich während der Klasse) mitteilen, damit geklärt werden kann, inwiefern die jeweilige Klasse undenklich durchgeführt werden kann oder soll.
- Die Einhaltung des vereinbarten Zeitplans und die pünktliche Teilnahme an den Einheiten der jeweiligen Klasse liegt in der Verantwortung des Kunden. Kann der Kunde einen Termin nicht oder nicht pünktlich einhalten, zeigt er dies Anbieter unverzüglich an, damit, soweit möglich, ein Alternativtermin oder eine Verschiebung – ggfs. gegen Erstattung von Zusatzkosten für eine solche Verlegung oder Verschiebung seitens des Kunden, welche Anbieter dem Kunden vorab mitteilt – abgestimmt werden kann. Ein Anspruch auf Verschiebung oder einen Alternativtermin seitens des Kunden besteht allerdings nicht. Anbieter kann bei Verspätung des Kunden dem Kunden die Teilnahme an der jeweiligen Einheit verweigern, soweit entsprechende Gründe für eine solche Verweigerung vorliegen (z.B. das Aufwärmprogramm wurde versäumt, so dass ein Einstieg mit verletzungsfreier Durchführung der Klasse nicht mehr gewährleistet werden kann).
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Geistiges Eigentum
- Bestimmte Bestandteile der von Anbieter angebotenen Leistungen (wie z.B. Klassenmaterialien, Unterlagen sowie Klasseninhalte) können im Urheberrecht oder im geistigen Eigentum von Anbieter oder von Dritten stehen, die Anbieter entsprechende Nutzungsrechte für die Verwendung dieser Materialien eingeräumt haben (im Folgenden „geschützte Bestandteile“).
- Anbieter räumt dem Kunden für vom Kunden erworbene geschützten Bestandteile ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht für die eigene Verwendung zum vom jeweiligen Vertrag umfassten Zwecke ein, soweit nicht ausdrücklich anders angegeben.
- Dem Kunden ist es insbesondere untersagt, geschützte Bestandteile wie etwa Klasseninhalte und Materialien, ohne vorherige ausdrückliche Zustimmung von Anbieter (mindestens in elektronischer Form), mit Dritten zu teilen oder an diese weiterzuleiten.
- Ohne ausdrückliche vorherige Zustimmung von Anbieter (mindestens in elektronischer Form) ist ein Ton- und Videomitschnitt von Klassen nicht gestattet.
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Haftung
- Anbieter haftet unbeschränkt in Fällen des Vorsatzes und bei grober Fahrlässigkeit und im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Insoweit gelten die nachfolgenden Haftungsbeschränkungen und ‑ausschlüsse nicht.
- Soweit Anbieter nach Ziff. 1 nicht unbeschränkt haftet, haftet Anbieter bei einfacher Fahrlässigkeit nur, soweit wesentliche Vertragspflichten (Kardinalpflichten) verletzt werden. Die Haftung ist begrenzt auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden.
- Eine weitergehende Haftung als im jeweiligen Vertrag und diesen AGB vorgesehen ist unabhängig von der Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen. Haftungsbeschränkungen und ‑ausschlüsse gelten jedoch nicht für eine gesetzlich zwingend vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung (z.B. Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz) oder die Haftung aus einer verschuldensunabhängigen Garantie.
- Anbieter haftet nicht für einen konkreten Erfolg oder eine konkrete Veränderung auf Seiten des Kunden als Folge der Durchführung einer Klasse.
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Hinweis auf EU-Streitschlichtung sowie alternative Streitbeilegung
- Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr.
- Anbieter ist zur Beilegung von Streitigkeiten mit Verbrauchern zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
- Gesetzliche Information über eine zuständige Verbraucherschlichtungsstelle: Universalschlichtungsstelle des Bundes Zentrum für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein, www.verbraucher-schlichter.de.
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Hinweis zum Datenschutz
Hinweise zum Datenschutz von Anbieter sind in den Datenschutzbestimmungen von Anbieter enthalten.
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Hinweis zum Widerrufsrecht
- Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde den Anbieter mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E‑Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
- Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, hat Anbieter alle Zahlungen, die Anbieter von Kunden erhalten hat, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über seinen Widerruf dieses Vertrags bei Anbieter eingegangen ist. Für diese Zahlung wird dasselbe Zahlungsmittel wie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt; in keinem Fall werden Entgelte berechnet.
- Hat der Kunde verlangt, dass die Leistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so hat der Kunde dem Anbieter einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem der Kunde den Anbieter von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichtet hat, bereits erbrachte Leistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Leistungen entspricht.
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Geltendes Recht und Gerichtsstand
- Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, wobei das UN-Kaufrecht ausgeschlossen ist. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
- Ist der Vertragspartner ein Unternehmer bzw. Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von Anbieter vereinbart. Dasselbe gilt gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb von Deutschland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
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Hausordnung
Klassenteilnahme
- Sei rechtzeitig vor Klassenbeginn im Studio.
- Es ist erforderlich, dass du dich vor Klassenbeginn beim jeweiligen Trainerpersonal anwesend meldest. Teile ihm etwaige Verletzungen, Einschränkungen oder eine Schwangerschaft mit.
- Die Klassenteilnahme ist für schwangere Kundinnen, die regelmäßig über einen längeren Zeitraum bei Power Reformer trainieren, mit einer ärztlichen Freigabe erlaubt. Schwangere Neukundinnen dürfen nicht während ihrer Schwangerschaft mit dem Training beginnen.
- Das Tragen von Anti-Rutsch-Socken ist Pflicht. Anti-Rutsch-Socken können im Studio erworben werden.
- Um das Verletzungsrisiko zu minimieren, ist den Anweisungen des Trainerpersonals Folge zu leisten.
- Geh sorgsam und mit Achtung mit den Reformer Geräten und Pilates Accessoires um.
- Nach Beendigung des Trainings sind alle benutzten Geräte und Accessoires mit dem zur Verfügung stehenden Desinfektionstuch zu reinigen.